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DTEND:20251106T220000
SUMMARY:13. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim
LOCATION:Rathaus Herxheim\, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG\, Obere Hauptstr
 aße 2\, 76863 Herxheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1.1 Einwohnerfragestunde\;\nPflege öffentliche Blumenbeete\n1.2 Einwohnerfragestunde\;\nParken von Transportern\n1.3 Einwohnerfragestunde\;\nBauvorhaben Friedhofstraße in Hayna\n2 8. Änderung des Flächennutzungsp
 lanes der Verbandsgemeinde Herxheim\nZustimmung der Ortsgemeinde\n3 10. Änderung des Flächennutzungsplanes d
 er Verbandsgemeinde Herxheim\n4 Festlegung der Strompreise 2026\n5 Beste
 llung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahre 2026 - 2028\n6 Erhebung von
  Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Ve
 rkehrsanlagen im Jahre 2026\n7 Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Mehrfa
 milienhäusern\, Gartenstraße 13\n8 Durchführung einer Verkehrszählung in
  der Oberen Hauptstraße\nAntrag der SPD-Fraktion\n9 Beitritt zur Initiative \"Jetzt reden wir! O
 rtsgemeinden stehen auf!\" \nGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FWG\n10 Dachsanierung Katholi
 sches Pfarrheim / Bücherei\nZuschussantrag Katholische Kirchengemeinde\n11 Mitteilungen und Anfrage
 n\n11.1 Zwischenbericht über die Wirtschaftsführung des Altenzentrums St
 . Josef\n11.10 Mitteilungen und Anfragen\;\nRadwegsperrung Ortsrandstraße\n11.11 Mitteilungen und Anfragen\;\nMigrationsveranstaltung\n11.12 Mitteilungen und Anfragen\;\nDefibrillator Haus der Begegnung\n11.13 Mitteilungen und Anfragen\;\nGehwegplatten Schlossgartenweg\n11.2 Mitteilungen und Anfragen\;\nBebauungsplan \"Quartier Obere Hauptstr. 32-36 und 45 - Gestern-Heute-M
 orgen\"\n(Antrag der SPD-Fraktion)\n11.3 Mitteilungen und Anfragen\;\nFahrbahnsanierung L 542 Herxheim-Offenbach\n11.4 Mitteilungen und Anfra
 gen\;\nInformation über erfolgte Auftragsvergaben\n11.5 Mitteilungen und Anfra
 gen\;\nInteressengemeinschaft \"Danziger Straße\"\n11.6 Mitteilungen und Anfra
 gen\;\nBaumpatenschaft im Herxheimer Bruch\n11.7 Mitteilungen und Anfragen\;\nVerkehrssituation Hatzenbühler Straße\n11.8 Mitteilungen und Anfragen\;
 \nZufahrt zum Gelände Untere Hauptstraße 109\n11.9 Mitteilungen und Anfra
 gen\;\nÜbermittlungssperren im Bürgerbüro\n1 Unterrichtung über das Ergebnis d
 er Prüfung der überörtlichen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsg
 emeinde Herxheim für die Jahre 2021-2024\n2 Grundstücksangelegenheiten\n
 3 Personalangelegenheiten\n3.1 Personalangelegenheiten\n3.2 Personalange
 legenheiten
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