Gremium
Datum
Dienstag, 07. Februar 2023
Uhrzeit
20:00 - 22:05 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Mehrzweckhalle Hayna
Mehrzweckhalle Hayna, Hauptstraße 84, 76863 Herxheim Hauptstraße 84, 76863 HerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz GmbH; Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung
- Ö3Übernahme 'Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung' Zustimmung zur Zweckvereinbarung
- Ö4Sicherstellung der Kommunikation und des Notfalldienstbetriebes im Schwarzfall
- Ö5Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023
- Ö6Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2023
- Ö7.1Auftragsvergaben; Sanierung und Erweiterung Grundschule 'Am Mandelbaum' Rohrbach; Vergabeverfahren Kunst am Bau
- Ö7.2
- Ö8Aufstellung eines landesweiten Lärmaktionsplanes
- Ö9.1Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
- Ö9.2Mitteilungen und Anfragen Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG
- Ö9.3Mitteilungen und Anfragen; Geflüchtete - Hochrechnung 1. Halbjahr 2023
- Ö9.4Mitteilungen und Anfragen Sportlerehrung
- Ö9.5
- Ö9.6
- N1Personalangelegenheiten