Gremium
Datum
Donnerstag, 15. Dezember 2022
Uhrzeit
18:00 - 21:47 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal
Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal, Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim Bonifatiusstraße 22, 76863 HerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Verpflichtung Ratsmitglieder
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad
- Ö4Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2023
- Ö5Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2023
- Ö6Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2023
- Ö7Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022
- Ö8Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-
- Ö91250-jähriges Jubiläum der Ortsgemeinde Herxheim; Festwochenende
- Ö10Pflegesatzänderungen zum 01.01.2023
- Ö11Neukalkulation und Festsetzung der Preise für externe Essen zum 01.01.2023
- Ö12Nachwahlen in Ausschüsse;
- Ö12.1Nachwahlen in Ausschüsse: Ausschuss für Friedhöfe, Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft Verkehrsausschuss Ausschuss für das Altenzentrum St. Josef, Seniorenarbeit und Soziales Festausschuss 1250-Jahrfeier
- Ö12.2Nachwahlen in Ausschüsse: Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung (Bauausschuss) Verkehrsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
- Ö13Förderprogramm 'Klimaangepasstes Waldmanagement' des Bundes; Antrag durch die Ortsgemeinde Herxheim
- Ö14Ausweisung von Vorrangflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen
- Ö15Erneuerung der Brücke ('Seufzerbrücke') über den Panzergraben für Fußgänger/Radffahrer zwischen Litzelhorstsraße und Ketteler Straße
- Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 2.600.000 EUR zur Finanzierung von begonnenen Investitionen (insbes. KiTA)
- Ö16.2Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
- Ö16.3Mittelungen und Anfragen Sitzungsort
- N1Vermietung & Verpachtung
- N2Grundstücksangelegenheiten
- N2.1Grundstücksangelegenheiten
- N2.2Grundstücksangelegenheiten
- N3Personalangelegenheiten