Gremium
Datum
Donnerstag, 31. Oktober 2024
Uhrzeit
18:30 - 21:28 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG
Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG, Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim Obere Hauptstraße 2, 76863 HerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1.1Einwohnerfragestunde; Zeitplan für die Sanierung des Waldfreibades
- Ö1.2Einwohnerfragestunde; Sachstand Anwesen Untere Hauptstraße 30
- Ö2Festlegung der Strompreise 2025
- Ö3Betriebsführung der Gemeindewerke Herxheim durch die VG Werke Herxheim (Anpassung der Vertragsregelung)
- Ö4Betriebsführung für die Gemeindewerke Rheinzabern (Anpassung der Vertragsregelung OG Rheinzabern / Ortsgemeinde Herxheim)
- Ö5Erweiterung der Kita Am Wingertsberg; Erweiterungsentwurf
- Ö6Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung) Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde
- Ö7Bebauungsplan "Hauptstraße - Neufassung"
- Ö8Satzung über Stellplätze und Kinderspielplätze
- Ö9Städtebauförderung Herxheim Sanierungsmanagement / Zentrumsmanagement
- Ö10Erste Änderung der Hauptsatzung
- Ö11Bildung und Wahl eines Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
- Ö12.1Mitteilungen und Anfragen; Volkstrauertag, Brücke Litzelhorststraße
- Ö12.2Mitteilungen und Anfragen Bebauungsplan "Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof"
- Ö12.3Mitteilungen und Anfragen; Antrag der SPD Fraktion - Widmung des kleinen Saals der Festhalle an Herr Dr. Daniel
- Ö12.4Mitteilungen und Anfragen; Anfrage der SPD Fraktion - Information über das AWO Projekt in der Unteren Hauptstraße 126-130
- Ö12.5Mitteilungen und Anfragen; Anfrage SPD-Fraktion zum Status Jugendclubhaus Herxheim
- Ö12.6Mitteilungen und Anfragen; Anfrage der CDU-Fraktion zur Überarbeitung der Erhaltungssatzung
- N1Grundstücksangelegenheiten