Gremium
Datum
Donnerstag, 21. Juli 2022
Uhrzeit
18:30 - 21:15 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal
Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal, Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim Bonifatiusstraße 22, 76863 HerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm
- Ö3Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45 II'
- Ö4Bebauungsplan 'Obere Hauptstraße 107-117'
- Ö5Bebauungsplan 'Süd-West, 5. Änderung'
- Ö6Bebauungsplan 'Süd-West, 6. Änderung'
- Ö7Bebauungsplan 'Panzergraben-Süd, Neuaufstellung'
- Ö8Widmung von Gemeindestraßen
- Ö9Stellungnahme zum Parkkonzept in der Hauptstraße in Hayna
- Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Altenzentrum St. Josef
- Ö11Benutzungsordnung mit Benutzungsentgelten für das Waldstadion Herxheim
- Ö12Änderung der Benutzungsordnung mit Benutzungsentgelten für die Mehrzweckhalle Hayna
- Ö13Änderung der Benutzungsordnung mit Benutzungsentgelten für das Bürgerhaus Hayna
- Ö14Breitbandausbau Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf die Verbandsgemeinde
- Ö15Durchführung des Bundesberggesetzes (BBergG) Hauptbetriebsplan für explorationsseismische Messungen
- Ö16Neufestsetzung des Kaufpreises für Brennholz aus dem Gemeindewald
- Ö17Erweiterung der Urnenstele auf dem Friedhof Herxheim
- Ö18Umgestaltung des neuen Grabfeldes 'Mein letzter Garten' auf dem Friedhof Herxheim
- Ö19Bauanträge und Bauvoranfragen Stellplatznachweis, Bonifatiusstaße 9
- Ö20Mitteilungen und Anfragen
- Ö20.1Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2022 (Zwischenbericht)
- Ö20.10
- Ö20.11
- Ö20.12
- Ö20.13
- Ö20.14
- Ö20.15
- Ö20.2Mitteilungen und Anfragen Aufnahme eines weiteren Investitionsdarlehens in Höhe von 1.218.000 EUR zur Finanzierung der Maßnahme 'Umbau und Erweiterung des Altenzentrums St. Josef'
- Ö20.3Mitteilungen und Anfragen; Stimmungsbild Geschwindigkeitsüberwachung
- Ö20.4Mitteilungen und Anfragen; Kunst am Bau für die Kita Am Wingertsberg - Entscheidung Preisgericht
- Ö20.5Mitteilungen und Anfragen; Sachstand Kita Am Wingertsberg
- Ö20.6Mitteilungen und Anfragen; Sachstand zur Baumaßnahme Kita Am Wingertsberg
- Ö20.7Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
- Ö20.8
- Ö20.9
- N1Änderung des Flächennutzungsplans
- N2Grundstücksangelegenheiten
- N3Personalangelegenheiten