26. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Sanierung der Schwimmbecken und Wassertechnik im Waldfreibad Herxheim im Bundesförderprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur'; Vorstellung der Entwurfsplanung
• Ö3Neue Kita: a) Aktueller Stand Baumaßnahme b) Einstellung des Personals c) Vorstellung des Kita-Leitungsteams und Grobkonzeption d) Namensgebung
• Ö4Jährliche Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten
• Ö5Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
• Ö6Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45 II'
• Ö7Bebauungsplan 'Obere Hauptstraße 107-117'
• Ö8Bebauungsplan 'Süd-West, 6. Änderung'
• Ö9Änderung des Vertrages über die Grabherstellung auf dem Friedhof Herxheim
• Ö10Änderung der Friedhofsgebührensatzung
• Ö11Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung; hier: § 22 'Redeordnung'
• Ö12.1Mitteilungen und Anfragen; Information über Zwischenergebnisse zur Reform des Landesfinanzausgleiches (LFAG) Hier: Nivellierungssätze
• Ö12.10
• Ö12.2Mitteilungen und Anfragen; Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2021 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö12.3
• Ö12.4Mitteilungen und Anfragen; Gebühreneinnahmen der Ortsgemeinde in den Jahren 2019, 2020 und 2021 aus nicht gebauten Kinderspielplätzen, abgelösten Stellplätzen, pflichtwidrig nicht gebauten Stellplätzen und zusätzlichen Auffahrten; Anfrage der SPD-Fraktion
• Ö12.5Mitteilungen und Anfragen; Anfrage der SPD-Fraktion zum einmaligen Zuschuss bzw. Rückzahlung des Zuschusses für den elektronischen Versand von Sitzungsunterlagen
• Ö12.6Anfrage der Wählergruppe Hedi Braun zur Prüfung zur Unterstützung und Teilnahme an dem Projekt 'Südpfalzbahn'
• Ö12.7Mitteilungen und Anfragen; Stromverkauf sowie Zukunftsstrategie der Gemeindewerke (E-Werk) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2022
• Ö12.8
• Ö12.9
• N1
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Personalangelegenheiten