Gremium
Datum
Donnerstag, 15. September 2022
Uhrzeit
18:30 - 21:15 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal
Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal, Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim Bonifatiusstraße 22, 76863 HerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'; Vorstellung der Wasserhaushaltsbilanz
- Ö3Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
- Ö4Bebauungsplan 'Niederhohlstraße'
- Ö5Bebauungsplan 'Bonifatiusstraße 10'
- Ö6Umsetzung §2b Umsatzsteuer; Übertragung der Aufgaben des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde
- Ö7Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde
- Ö8Neufestsetzung des Kaufpreises für Brennholz aus dem Gemeindewald
- Ö9Benutzungsordnung zur Nutzung der Räume des Museums Herxheim
- Ö10Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' Hier: Förderantrag Jugendzentrum Herxheim
- Ö11Attraktivierung der Spielplätze
- Ö12Bauanträge und Bauvoranfragen Stellplatznachweis zum Bauantrag zur Umnutzung Lager- in Produktionshalle, Gewerbepark West 14
- Ö13Mitteilungen und Anfragen
- Ö13.1Mitteilungen und Anfragen Konzessionsvertrag Gas
- Ö13.2Mitteilungen und Anfragen; Sachstand Kita Am Wingertsberg
- Ö13.3Mitteilungen und Anfragen; Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung 2022 mit Planungsfall Ortsrandstraße Nord-Ost,
- Ö13.4Mitteilungen und Anfragen; Radwegenetz- und Parkraumkonzept: Vorstellung der Ergebnisse der Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner zur Radverkehrsinfrastruktur
- Ö13.5
- Ö13.6Mitteilungen und Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Fetsch (FWG) zum Waldfreibad
- Ö13.7
- Ö13.8Mitteilungen und Anfragen Verkauf einer Teilfläche am Parkplatz Bruchgartenstraße Antrag der SPD-Fraktio
- Ö13.9Mitteilungen und Anfragen Sitzungsvorlagen in den Ausschüssen bzw. Ratssitzungen Anfrage der FWG-Fraktion
- N2Grundstücksangelegenheiten
- N3Personalangelegenheiten