Gremium
Datum
Montag, 26. Februar 2024
Uhrzeit
18:30 - 22:09 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG
Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG, Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim Obere Hauptstraße 2, 76863 HerxheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Feststellung des Jahresergebnisses 2018
- Ö3Feststellung des Jahresergebnisses 2019
- Ö4Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'; Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sanierung der Schwimmbecken im Waldfreibad in Herxheim
- Ö5Beratung des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Herxheim, Ladeinfrastruktur, für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht
- Ö6Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad
- Ö7Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2024
- Ö8Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2024
- Ö9Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024
- Ö10Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
- Ö11Bebauungsplan 'Hauptstraße, Neuaufstellung'
- Ö12Städtebauförderung Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortszentrum
- Ö13Änderung des Straßenausbauprogrammes
- Ö14Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2024
- Ö15Erneuerung der Fußgänger-/Radfahrbrücke über den Panzergraben zwischen der Litzelhorststraße und Kettelerstraße
- Ö16Nachwahlen in Ausschüsse
- Ö17Mitteilungen und Anfragen
- Ö17.1Mitteilungen und Anfragen Glasfaserversorgung
- Ö17.2Mitteilungen und Anfragen Partnerschaftstreffen St. Apollinaire
- Ö17.3Mitteilungen und Anfragen Förderprogramm Kulturlandschaften
- Ö17.4Mitteilungen und Anfragen Grundsteuerreform
- Ö17.5Mitteilungen und Anfragen Stellungnahme Jahresabschluss 2019
- N1Zustimmung zu Projekten der Energie Südpfalz GmbH & Co.KG
- N2Steuerangelegenheiten
- N3Grundstücksangelegenheiten
- N3.1Grundstücksangelegenheiten
- N3.2Grundstücksangelegenheiten
- N3.3Grundstücksangelegenheiten
- N3.4Grundstücksangelegenheiten
- N3.5Grundstücksangelegenheiten