12. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Abschlussbericht der Gleichstellungsbeauftragten
  Stellungnahme der SPD-FraktionStellungnahme der Fraktion Büdnis 90-Die Grünen
• Ö3Änderung der Hauptsatzung Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige
  2021/0163anlage 1Stellungnahme der FWG-Fraktion
• Ö4Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
  2021/0162anlage 1anlage 2
• Ö5Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Wasserversorgung)
  2021/0168anlage 1
• Ö6Zustimmung zur Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband ZIDKOR über den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS
  2021/0103anlage 1
• Ö78. Änderung des Flächennutzungsplanes
  2021/0110anlage 4anlage 2anlage 3
• Ö8Energetische Modernisierung und Sanierung der Grundschule Rohrbach; - Auftragsvergaben Heizungsanlage und Container - Ermächtigungen für Auftragsvergaben
  2021/0137
• Ö9Corona-Pandemie - Anteilige Weiterleitung der Corona-Soforthilfe an die Ortsgemeinden - Antrag der Ortsgemeinde Herxheim auf Unterstützung für den Betrieb des Waldfreibades Herxheim
  2021/0135GegenüberstellungÜber- UnterdeckelungStellungnahme d. CDU-Fraktion u. gemeinsame Antrag der SPD-, FWG- und CDU-Fraktion
• Ö10Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahre 2020 in das Haushaltsjahr 2021
  2021/0014
• Ö11Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr
  2021/0161
• Ö12Verkauf des Löschgruppenfahrzeuges LF 8 der Feuerwehreinheit Rohrbach
  2021/0245
• Ö13Wahl einer/eines Leiterin/Leiters der Kreisvolkshochschule Südliche Weinstraße, Außenstelle Herxheim
  2021/0114
• Ö14Vergabe des Umweltpreises der Verbandsgemeinde Herxheim
  2021/0170anlage 1anlage 2
• Ö15Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FWG-Fraktion
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen Information über erfolgte Auftragsvergaben
  2021/0138
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2020 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bedienstet20
  2021/0112
• Ö16.3Mitteilungen und Anfragen; Fünftes LG zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
  2021/0101anlage 1
• Ö16.4Mitteilungen und Anfragen Schriftlicher Bericht des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Herxheim
  2021/0157anlage 1Stellungnahme der CDU-FraktionStellungnahme der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen
• Ö16.5Mitteilungen und Anfragen Änderungen im ÖPNV
  2021/0017
• Ö16.6Mitteilungen und Anfragen; Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
  2021/0246
• Ö16.7
• Ö16.8
• N1Personalangelegenheiten